Das war nun also die Bundestagswahl 2009. Fazit: Mit Aussitzen kommt man auch gut voran bzw. bleibt an der macht. So wie es nun ausschaut, wird es wohl ziemlich sicher eine CDU/FDP-Regierung in den nächsten vier Jahren geben. Ich kann ganz offen sagen, dass da nicht meine Wunschzusammenstellung ist. Wenn man sich noch mal die Wahlprogramme der beiden Parteien vor Augen hält, dann kommt da in den nächsten Jahren sicher einiges auf uns zu. Aus schwul-/lesbischer Sicht wird es sicher keine weiteren Fortschritte geben – trotz eines voraussichtlichen schwulen Vizekanzlers/Außenministers. Als nächstes darf man gespannt sein, was aus den Zusagen in Sachen „Steuererleichterungen“ wird.
Dann wäre da die Atomenergie: Hier wird es ganz sicher einen Rückschritt geben, denn die CDU plädiert ja für eine Verlängerung der Laufzeiten der AKWs. Gerade hier in der Nähe von Krümmel und Gorleben kann ich das so gar nicht gutheißen.
Was ich in den vergangenen Wochen auch nicht mehr hören konnte, war beispielsweise Herr Westerwelle, der einerseits immer wieder runter betete „Arbeit muss sich wieder lohnen“, andererseits ist die FDP (genauso wie die CDU) gegen einen gesetzlichen Mindestlohn.
Wenn ich mir so die Wahlergebnisse in Hamburg anschaue, dann kann ich aber sagen, dass die Hamburger offenbar nicht „schuld“ am Wahlausgang sind. Die Erststimmen – also die Direktkandidaten – gingen fast überall an die SPD bzw. einmal sogar an die Grünen (Krista Sager). Zumindest ist das der derzeitige Stand bei den Auszählungen. Diese kann man hier live nachverfolgen: Statistikamt Nord – Wahlen in Hamburg
